Europas Krise(n) 2019: Migration – Brexit – neue Weltordnung

In rund 90 Jahren wird wohl jeder Dritte auf unserer Welt Afrikaner sein: Europa muss sich auf gewaltige Migrationsbewegungen aus dem südlichen Kontinent einstellen. Noch ist der Brexit nicht vollzogen, und schon schlagen schottische Intellektuelle Alarm: Obwohl sie Bürger vom Vereinigten Königreich Großbritannien und Irland sind – ein Staat, der beim Referendum 2016 mit knapper Mehrheit (51,89%) für den EU-Austritt gestimmt hat – will Schottland keinen EU-Austritt, sondern EU-Land bleiben. Droht Europa in einer neoliberalen Welt, die sich Anno 2019 globalen Machtverschiebungen von West nach Ost ausgesetzt sieht, geistig, politisch und kulturell auseinanderzufallen?

Trotz – oder gerade wegen – einer von der Nordspitze des Vereinigten Königreichs bis zur Südspitze Italiens derzeit zu verspürenden Katastrophenstimmung in Sachen „Europa“, richtete sich auf dem jährlich in der Villa Vigoni stattfindendem „Vigoni Forum“ in Norditalien vom 4. bis 6. Juli 2019 der Fokus auf das Thema „Nachhaltigkeit, Kreativität, Entwicklung als politische, kulturelle und philosophische Herausforderungen“.
Zwölf Experten berieten und diskutierten dieses Jahr am Deutsch-Italienischen Zentrum für europäische Exzellenz unter der Ägide der gerade neu gewählten Generalsekretärin der Villa Vigoni Dr. Christiane Liermann Traniello vor (und mit) dreißig geladenen Mitgliedern des Zentrums darüber, welche Werte unser „aufgeklärtes“ Europa auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten und als EU-Körper mit dem Rest der Welt verbinden. auf Deutsch und Italienisch mit Simultanübersetzung abgehaltene Konferenz gab ein wenngleich ausschnitthaftes, so doch recht klares Bild davon ab, welche Führungsrollen und -aufgaben die beiden EU-Gründungsstaaten Deutschland und Italien in diesem Rahmen übernehmen können.
Angesichts der letztens vorgebrachten Drohungen Italiens, aus der EU auszutreten – einerseits – und der „Hinterzimmerpolitik“, dank derer die derzeitig amtierende deutsche Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen an den gewählten Spitzenkandidaten vorbei soeben als EU-Kommissionspräsidentin nominiert wurde – andererseits – oszillieren deren Haltungen insbesondere zur Migrationsfrage zwischen einer totalen Öffnung, die Merkel in Deutschland unter dem Stichwort „Willkommenskultur“ praktiziert hat, und der totalen Schließung der Grenzen, für die der italienische Ministerpräsident Salvini steht, hin und her. Der Neuerscheinung über „Foreign Affairs: Kritische Betrachtungen zur Außenpolitik“ von Volker Steinkamp zufolge – Romanist an der Universität Duisburg-Essen und erster Redner des Vigoni Forums 2019 – ist vor allem die Außenpolitik des 20. Jahrhunderts, drei Jahrzehnte nach dem Ende der UdSSR, überholt und kann im dritten Jahrtausend nicht mehr als wirklich „nachhaltig“ gelten. Wie insbesondere der Ukraine-Krieg sichtbar gemacht habe, seien geopolitische Kriterien noch nicht überwunden, während es an einer den Staaten übergeordneten, effizienten Instanz fehle, die Rechtswidrigkeiten weltweit Einhalt gebieten könne. Stattdessen schauen wir in einer multipolaren Welt mit unterschiedlichen Zivilisationszentren außenpolitisch „weg“: Eine liberale Weltordnung, die es vermag, universelle Werte wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit mit Wirtschaftlichkeit zu vereinbaren, gibt es nach Steinkamps Meinung nicht. Vielmehr würden, so der deutsche Kulturwissenschaftler, „verschiedene zivilisatorische Wege“ in die außenpolitische Zukunft unserer globalisierten Welt führen.

An diesen Ausblick auf eine in die Ferne gerückte, noch offene neue Weltordnung, die in die Richtung einer Post-UNO-Periode im neuen Millennium zu weisen scheint, und an Steinkamps These, dass Nachhaltigkeit als Postulat einer zeitgemäßen europäischen Außenpolitik trotz allem betrachtet werden müsse, schloss das Impulsreferat der auf Interkulturalität spezialisierten politischen Philosophin Barbara Henry aus Pisa an. Sie sprach über die Bedeutung der Gründungsmythen Europas, die unserer Existenz heute noch Sinn zu verleihen im Stande seien. Deren Neuinterpretation müsse auf emotionaler Basis wiederbelebt werden, um die kollektive Vorstellungswelt den polysemantischen Realitäten unserer Zeit anzupassen, habe die EU doch, wie Henry meint, den Blick auf die eigenen Ursprünge verloren. Kollektive, heute großteils verdrängte, verschüttete oder vergessene Symbole könnten durch den Rückgriff auf die mythografischen Ressourcen der europäischen Geschichte helfen, vermeintlich randständige, beispielsweise asiatische Komponenten des Alten Kontinents – die Henry in der griechischen Antike unter anderem im sagenumwobenen Minotaurus auf der Insel Kreta verkörpert sieht – als kritische Antikörper in eine „Idee des Pluralismus“ zu integrieren. Letztere „Idee“ warte noch auf ihre Realisierung, wie Henry hervorhob, bevor sie abschließend die explizite, rhetorische Frage formulierte, ob sich in diesem Rahmen in Europa nicht eine neue Phase der Bereinigung und Neuordnung anbahne.

Diese Argumentationslinie bekräftigte unter anderem der junge italienische Nachwuchsökonom Giuseppe Argiolas mit dem interdisziplinären Argument, dass die sogenannte Wirtschaftskrise im Westen in Wahrheit eine soziale und kulturelle Krise sei, eine Krise der „Polis“, der Stadt also, in der der „Markt“ – durchaus auch im übertragenen Sinn als „Weltmarkt“ zu verstehen – zum Schauplatz der Zivilisation würde. Aus anthropologischer Sicht durchziehe die Wirtschaft eine soziale Ader. Insofern müsse auch, plädierte Argiolas, eine soziale – also nicht primär politisch „verordnete“ – Neuorientierung Europa den Königsweg aus einer Krise bahnen, in der zurzeit die Realität die Idee beherrsche – und nicht eine einigende Europa-Idee die Lebenswirklichkeit. Die EU gäbe es ja nun schon länger, doch die „Europäer“ müssten wohl noch geschaffen werden, wobei die zivilisatorische Macht in einer konstruktiven Selbstkritik liege. Die Krise, die Europa derzeit erlebe, kranke nicht daran, dass es „zu viel“, sondern dass es „zu wenig Europa“ gebe: Wenn die Überzeugung, dass wir auf einem Kontinent der Biodiversität durch Demut von „allen etwas lernen“ könnten, sowohl in die europäische Politik als auch in die Marktwirtschaft und Zivilgesellschaft dringen würde, dann könnten wir erkennen, dass Kultur und Wirtschaft in ein reziprokes Gleichgewicht gebracht werden müssten, und der (oder das) „Andere“ nicht als Mittel, sondern als Zweck zu betrachten sei. Die sozialen Medien überfordern uns demnach nicht als solche, da technologische Errungenschaften an sich neutral seien, führte Argiolas weiter aus, der springende Punkt sei jedoch, wie wir mit ihnen umgehen. Gerade junge Menschen könnten in unserer digitalen Medienwelt eigene Antworten finden, wenn ihre Suche nach Glück jenes Gesetz anerkenne, demzufolge es kein eigenes Glück ohne dem Glück des Anderen gibt: Die EU-Bürger von morgen müssten Argiolas zufolge eine gute Balance zwischen Eigeninteresse und Altruismus finden.

Nachdem darauf aufbauend insbesondere der Mailänder Rechtsgelehrte Padoa-Schioppa auf die Einhaltung der UN-Menschenrechte sowie auf die Tatsache verwies, dass Änderungen im Inneren der Staaten – also gerade nicht mittels Außenpolitik – stattzufinden hätten, stellte Manfred Rettig die 17-Punkte der 2016 in Kraft getretenen „globalen Ziele der UN“ – auch Agenda 2030 oder „Nachhaltigkeitsagenda“ genannt – sowie das Berliner Humboldt Forum vor, das sich den Dialog der Kulturen unter Orientierung an Davos und der Münchner Sicherheitskonferenz auf die Fahnen geschrieben hat und nächstes Jahr eröffnet werden soll. Mit überraschenden Innovationen aus der Humanmedizin trug die Internistin und Kardiologin der Berliner Charité, Vera Regitz-Zagrosek, zur Diskussion bei, die an der Charité aus gutem Grund eine Gender Academy gegründet hat: Wem ist im hochindustrialisierten Deutschland oder überhaupt im fortschrittlichen Westen schon bewusst, dass Frauen und Männer nicht gleichberechtigt in das Gesundheitswesen und die Medizin eingebunden sind, Herzinfarkte etwa eine geschlechtsspezifische, den meisten Internisten kaum geläufige Symptomatik aufweisen, oder dass Frauen an mehr Nebenwirkungen von Medikamenten leiden als Männer, die Nebenwirkungen von Medikamenten aber nur in gut jedem zehnten Fall bei Frauen und Männern getrennt analysiert werden und die Forschung erst seit kurzem – und das auch nur in den USA – deren gleichberechtigte Analyse vorschreibt?

Die Diskussion verlagerte sich daraufhin von der Wissenschaft wieder auf konkretere politische Herausforderungen, indem der Verfassungs- und Demokratieforscher sowie Direktor des Mercator Forums „Migration und Demokratie“ Hans Vorländer darauf verwies, dass stabile Demokratien geschichtlich gesehen in der Polis die Ausnahme, nicht die Regel darstellen, da sie das Risiko trügen, vom eigenen Volk abgeschafft zu werden. In Anknüpfung daran beschrieb der italienische Parlamentarier, prominente Vertreter der Demokratischen Partei und ehemalige Oberbürgermeister von Turin, Piero Fassino, prompt, dass die Zeit zwischen dem Beginn der Wirtschaftskrise 2008 und dem Gipfeljahr der europäischen Flüchtlingskrise im Jahr 2015 insofern einen Paradigmenwechsel einläute, dass sich die politische Landschaft von der bislang binär gedachten Einteilung zwischen Diktatur und Demokratie zunehmend abwende. Stattdessen käme gegenwärtig ein neues Phänomen, sozusagen eine dritte Form politischer Organisation auf, die zwar auf demokratischen Wahlen beruhe, darauf aber ein autokratisches System errichte (Fassinos Beispiele: Putin, Erdogan oder die Regierungen Arroyo und Duterte auf den Philippinen). Der seit 2011 andauernde Syrien-Krieg zeige offenkundig, so Fassino weiter, dass es in der Weltengemeinschaft scheinbar keinen Souverän gebe, der diesem „Massaker“ ein Ende setzen könne. Mit seiner Schlussfolgerung, es lasse sich somit eine Abwesenheit regierungsfähiger Souveränität feststellen, schien Fassino tendenziell Steinkamps Eingangsthese zu stützen, dass es im 3. Jahrtausend einer supranationalen Ordnung bedürfe.

Unmittelbar nach dem italienischen Parlamentsmitglied sprach schließlich Bundestagsmitglied und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen über die Europa-Krise. In Absetzung von dem in Großbritannien in Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise von 2008 unter dem Titel „Never waste a good crisis“ im November 2009 erschienenen Bericht des angesehenen Ingenieurs Andrew Wolstenholme, hob Röttgen gleich zu Beginn seiner Rede hervor, dass er unter allen Krisen Europas die aktuelle Krise in mehrerer Hinsicht für „existenziell gefährlich“ halte. Ihr Hauptsymptom sei die Paralyse der europäischen Institutionen und des Euro-Managements. Als die eigentliche Wurzel der derzeitigen EU-Krise bezeichnete er jedoch den „Kampf um die Seele Europas“. Schließlich vollziehe sich doch gerade eine neue Spaltung in der Frage, was die „normative Identität“ Europas ausmache und was Europa, genauer gesagt, „seiner Normativität und seiner Identität nach“ überhaupt sei. Bis vor kurzem habe noch fraglos das im Grundgesetz verankerte „Ewigkeitsprinzip“ gegolten, das – so Röttgen – die Identität Europas über die liberale, demokratische Idee der „Würde, Freiheit und des Rechts“ definiere. Seit fünf Jahren jedoch würden wir „das Ende einer historischen Epoche der Nachkriegspolitik“ erleben: Die „Zero-sum“-Politik Trumps basiere darauf, meint der CDU-Politiker, dass der eigene Vorteil nur zum Nachteil eines Anderen zu erreichen sei. Tatsächlich stammt das „Nullsummen“-Prinzip („Zero-sum“) aus der Wirtschafts- und Spieltheorie: Schneidet sich, kurz gesagt, ein Akteur ein größeres Stück vom Kuchen – im übertragenen Sinn – ab, geht das Prinzip nur dann auf, wenn alle Mitspieler jedem Stück Kuchen den gleichen Wert zuschreiben, oder aber es bereichert sich einer zum Nachteil der anderen.

Dennoch, meinte Röttgen, habe die „Stunde Europas“ nach Unterschreibung der Römischen Verträge 1957 nicht geschlagen. Der ehemalige Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit rückte vielmehr die „Notwendigkeit europäischer Kooperation“ in den Vordergrund und plädierte dafür, Europa zu „relegitimieren“. Das könne insbesondere dann gelingen, wenn der europäische Binnenmarkt als Flaggschiff genutzt würde und ein „Außen-Europa“ (frei nach Macrons „Europe qui protège“) seine Interessen in der Welt mit „Selbstbehauptungswillen“ und -fähigkeit seitens einer Elite der „Willigen und Fähigen“ mittels einer „außenpolitischen Agenda“ vertrete. In der anschließenden Diskussion mit dem Historiker, Politologen und Deutschlandkenner Gian Enrico Rusconi – der dazu ermahnte, „Inkummunikation“ zu vermeiden und die soziale Schere im Blick zu behalten, da jeder Konsens auf dem „Prozess der Identifikation“ basiere – fügte Röttgen hinzu, wie er sich diese „Agenda“ praktisch vorstelle.

Angesichts der Tatsache, dass er, Röttgen, in der Gesellschaft eine virulente „Veränderungsangst“ und die Befürchtung eines „Kontrollverlusts“ – etwa fallssich Europa mit einer erneuten Flüchtlingswelle aus Syrien konfrontiert sähe, sobald Assad und Putin beschließen würden, den Krieg wiederaufzunehmen – registriere, müssten sich seiner Überzeugung nach „machtvolle Gruppen bilden“, um die europäische Handlungsfähigkeit herzustellen. Zu dieser Gruppe „starker Akteure“ zählt Röttgen etwa Frankreich, Großbritannien, Polen oder Spanien. Seiner Vorstellung nach sollten Großbritannien und andere Länder damit „anfangen, eine starke Gruppe zu bilden“, die „informell“ und „offen für jedermann“ (aus Europa) sei, um – flankiert von einer „gemeinsamen militärischen Fähigkeit der EU“ – eine europäische Zivilmacht zu etablieren. Damit etwa den „Armutsflüchtlingen“ aus Afrika, wo eine Arbeitslosigkeit von 80 Prozent herrsche, strategisch begegnet werden könne, sollten wir „neue Kanäle des Zuhörens“ entwickeln – eine neue Fähigkeit, die auch bei der „Neuorganisation der Parteien“ hilfreich wäre, die eine gelungene „Kommunikation zwischen zahlreichen Gruppen mit einer Vielfalt von Fachexperten“ notwendig mache.

Quo vadis Europa, anno 2019, heißt es im EU-Alltag dann wohl, nachdem die letzten Opernklänge von Giuseppe Verdis „La Traviata“ verklungen sind, die von sechs jungen Musikern der „Compagnia Nuova“ in einer modernen Neuinszenierung vor dem Konferenzgebäude der Villa Garovaglio-Ricci unter freiem Himmel als alljährliches Vigoni Sommerkonzert nicht nur den Gästen des „Forums“, sondern auch einer breiteren Öffentlichkeit aus der Umgebung zum Abschluss dargeboten wurde. Der letzte von Röttgen vorgetragene Punkt, der im Nachhall der Villa Vigoni Tagung die ungleiche Verteilung von Nahrung, Gütern und Lebensperspektiven mit Blick auf Afrika hervorstreicht, bildet sich tatsächlich in den vielen „kleinen“ Zwischenkrisen einzelner EU-Mitgliedsstaaten auf dem Weg zur – folgt man Röttgens Einschätzung – derzeit gravierenden, „großen“ Existenzkrise Europas deutlich ab. Als aktuelle Stichworte seien hier nur „Lampedusa“, die „Sea-Watch 3“-Aktion der deutschen Kapitänin Carola Rackete und das seit Jahresbeginn für die Seenotrettungsorganisation „Sey-Eye“ auf den Namen „Alan Kurdi“ fahrende, letzte Woche von Italien nach Malta irrende Schiff, wo die 65 Flüchtlinge schließlich Aufnahme fanden, genannt. Die EU hat keine funktionierende Regelung für die Verteilung von Flüchtlingen, dabei wäre der historische Augenblick doch gerade günstig, um die Migranten nicht nur strategisch und politisch korrekt auf sie bereitwillig aufnehmende EU-Staaten zu verteilen, sondern um neue Wege zu verhandeln – etwa durch Arbeitsteilung: Italien empfängt die Flüchtlinge, Deutschland übernimmt deren medizinische Versorgung und Brüssel reguliert deren Aufnahme in Mitgliedsstaaten, die sich der Einwanderung junger Arbeitskräfte auf unserem überalterten, demographisch schrumpfenden Kontinent öffnen mögen. Vor allem aber sollte die Gunst der Stunde im „Laboratorium Europa“ als Modellfall genutzt werden, um sich auch für die transkulturellen Herausforderungen zu rüsten, vor die uns Europas ans „andere“, südliche Mittelmeerufer stoßender, afrikanischer Nachbarkontinent stellt.

Sollte die demographische Studie der Universität von Washington (Seattle, USA) und der Vereinten Nationen (UNO) von 2014 – die erstmals moderne statistische Verfahren (nach der Methode der „Bayes-Statistik“) in einem UN-Bevölkerungsbericht angewendet hat und deren Ergebnisse nach vorangegangener Pressemitteilung über die Bevölkerungsdaten am 10.10.2014 in der digitalen Fachzeitschrift „Science“ veröffentlicht wurden – Recht behalten, dann wird sich die afrikanische Bevölkerung bis zum Jahr 2100 vervierfacht haben, also von heute einer Milliarde auf vier Milliarden Menschen anwachsen, und dann wird mindestens jeder Dritte von uns insgesamt elf Milliarden Menschen ein Afrikaner sein. Wie wollen wir uns auf diesen „Zivilisationsprozess“ vorbereiten? Welcher Europäischen Idee werden wir dann folgen, wenn die EU schon angesichts des Brexits – der das geographisch ein Drittel der Fläche Großbritanniens darstellende Schottland gegen den Willen von dessen Bevölkerung aus dem EU-Verband reißt – und wegen des Rechtsrucks unter den Mitgliedstaten existenziell kriselt?

Ein Wanderer und Vermittler zwischen Italien und Deutschland sowie zwischen politischen, kulturellen und ökonomischen Welten wie der Gründervater der Villa Vigoni, Heinrich Mylius (1769-1854), dessen Geburtsjahr sich 2019 zum 250. Mal jährt, kann allemal als ein historisches Vorbild dienen und unter dem Signum des „Vigoni Forums 2019“ Handlungsempfehlungen im Zeichen der Dreiklangs „Nachhaltigkeit, Kreativität, Entwicklung“ andeuten. Um eine nachhaltige Politik zu betreiben, kreativen Mut zu entwickeln und neue Wege zu beschreiten, spielt im Resultat der Debatten am Comer See scheinbar die Außenpolitik – sowohl innerhalb der EU-Staaten als auch auf der Ebene der EU selber nach außen, im internationalen Zusammenhang – eine tragende Rolle. Vor allem aber deutet der triadische Titel von Nachhaltigkeit, Kreativität und Entwicklung an, dass ein überzeugendes, „echtes Europa“ – wie Barbara Henrys „Idee des Pluralismus“ auf dem Vigoni Forum impliziert und wie Italiens bekannteste Schriftstellerin Dacia Maraini letztes Jahr während einer Podiumsdiskussion zur Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Schweizer Fernsehens im Dienst von Kulturtransfer, der Pflege der öffentlichen Meinung und schriftstellerischen Tätigkeit ostentativ außerhalb des EU-Raums, nämlich hinter den Gemäuern der Universität Lugano, nachdrücklich bekräftigt hat – auf einem breiten, pluralistischen und offenen Grundgedanken basieren muss. Ein gut organisiertes „Haus Europa“ kann auf diesem einigenden Fundament – meint nicht nur die Journalistin Maraini, sondern so klang es auch auf dem Vigoni Forum allerorten zwischen den Zeilen durch – freilich nur dann „nachhaltig“ und sturmfest stehen, wenn die Absprachen, Beziehungen und Verträge unter den Mitgliedsstaaten nicht nur rein wirtschaftlicher, sondern auch kultureller Natur sind.

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„Vigoni Forum 2019“

Deutsch-Italienisches Zentrum für europäische Exzellenz, Villa Vigoni
Weitere Informationen

Die demographische Studie der Universität von Washington (Seattle, USA) und der Vereinten Nationen (UNO) wurde am 10.10.2014 in der digitalen Fachzeitschrift „Science“ (Bd. 346, Ausgabe 6206, S. 234-237, DOI: 10.1126/science.1257469) veröffentlicht (auf Englisch)

Videoaufzeichnung der Podiumsdiskussion „Se conosco la Svizzera“ (deutsch: „Ob ich die Schweiz kenne“) mit Dacia Maraini über die Schweizer und europäische Medienkultur am 28.1.2018, Auditorium der Universität der italienischen Schweiz USI (Università della Svizzera italiana), Lugano/Schweiz, organisiert von der italienischen Regionalgesellschaft des Schweizerischen Radio- und Fernsehverbands CORSI (Società Cooperativa per la Radiotelevisione Svizzera di lingua italiana), auf YouTube (auf Italienisch)


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Abbildungsnachweis:
Headerfoto: Gerd Altmann
1. Villa Vigoni. Foto: Dagmar Reichardt
2. Podiumsgäste des Vigoni Forums 2019. Podium, Mitte/v.l.n.r. (sichtbar): Prof. Dr. Hans Vorländer, Prof. Dr. Fulvio Longato, Dr. Christiane Liermann Traniello, Prof. Dr. Volker Steinkamp. Podium, rechts außen (sichtbar): Prof. Dr. Giuseppe Argiolas. Publikum, im Vordergrund des Bildes: 3 von insgesamt 30 Mitdiskutierenden aus dem Publikum (rückseitig abgebildet). Foto: Dagmar Reichardt
3. Italienische- und Europa-Flagge. Foto: Dagmar Reichardt
4. Einladung zu "La Traviata", (c) Villa Vigoni
5. Heinrich Mylius (1769-1854), Förderer der senckenbergischen Lehre, erfolgreicher Kaufmann in Mailand, geboren in Frankfurt, Erbauer der Villa Mylius-Vigoni am Comer See, Namenspatron der Mylius-Straße in Frankfurt-Westend. Büste im Naturmuseum Senckenberg, Frankfurt. Foto: Hannes Grobe / AWI Quelle: Wikipedia