BVMI-Kommentar zum Abschluss der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“

„Die Enquete hat eindrucksvoll gezeigt, dass das Internet als Querschnittstechnologie und Teil unserer gesellschaftlichen Realität auch gesamtgesellschaftlich betrachtet und diskutiert werden muss. Der digitale Wandel zieht sich wie ein roter Faden durch alle Gesellschaftsschichten und durch nahezu alle politischen Ressorts, die sich bislang oftmals separat mit den verschiedenen Facetten des Internets befassen.“

In der Vergangenheit seien Netzthemen immer wieder einseitig aus technologischer Perspektive und losgelöst von den anderen Ressorts betrachtet worden. Vor allem die Kultur, die mit attraktiven Inhalten maßgeblich zur Verbreitung des Internets bzw. digitaler Technologien beitragen würde, sei bislang oftmals zu kurz gekommen:

„Gerade aufgrund der durch den digitalen Wandel bedingten gravierenden Veränderungen in der Kultur- und Kreativwirtschaft haben wir von Beginn an darauf hingewiesen, dass der Dialog nicht nur technikseitig geführt werden darf. Stattdessen ist es erforderlich, die komplexen Mechanismen der Wertschöpfung im Kulturbetrieb, die oftmals nicht hinreichend bekannt sind, als wesentlichen Bestandteil der gleichen Debatte mitzudenken.“

Hier habe die Enquete-Kommission wichtige Erfolge verbuchen können, indem sie dazu beigetraten habe, Inseldenken abzubauen und die Kommunikation zwischen der Netzpolitik und den anderen Ressorts zu intensivieren: „Auch wenn sich das Gremium in vielen wichtigen Fragen, wie zum Beispiel dem Schutz des geistigen Eigentums, nicht einig werden konnte, haben die Mitglieder gegenseitig viel voneinander lernen können und damit eine gute Basis für den weiteren Dialog geschaffen. Statt einer zentralen Stelle für Internetthemen in der Bundesregierung, wie sie von einigen nun gefordert wird, wäre es für die Zukunft wichtig, die digitale Gesellschaft ganzheitlich zu denken und Strukturen für eine bessere Vernetzung zwischen den Fachgebieten zu schaffen, so dass Chancen und Risiken des digitalen Wandels ressortübergreifend angegangen werden können.“

Quelle: Bundesverband Musikindustrie e. V.