Demonstrationen und Gesamtverträge – neues zur Tarifreform der GEMA

Da die Proteste gegen die Tarifreform ein hohes Medienecho erwarten ließen, fanden bereits am Vormittag des 06.09. an den Standorten Berlin, München und Wiesbaden Pressegespräche zum Thema statt. Ziel dieser Gespräche war es, die Argumente der GEMA für die Reform anzubringen und den Journalisten Anknüpfungspunkte für eine ausgewogene Berichterstattung zu liefern.

Silvia Moisig, Martin Schweda (in Berlin), Dr. Jürgen Brandhorst, Jürgen Baier (in München) und Dr. Monika Staudt, Lorenz Schmid und Frank Bröckl (in Wiesbaden) stellten sich den Fragen der Journalisten und standen den zahlreichen Medienvertretern Rede und Antwort. Koordiniert und moderiert wurden die Gespräche von Ursula Goebel, Katharina Reindlmeier und Martin Dirnberger.

BDK-Einigung - Auswirkungen auf die gesamte Veranstaltungsbranche
Die GEMA und der Bund Deutscher Karneval e.V. (BDK) haben bereits im Juli einen Gesamtvertrag auf Basis der neuen Veranstaltungstarife unterzeichnet. Durch die Einigung mit dem BDK können Besonderheiten einzelner Veranstaltungsformate berücksichtigt werden. Zudem wurde der von der GEMA im April veröffentlichte Tarif hinsichtlich Zeitzuschlägen und Nachlässen modifiziert und besitzt somit Gültigkeit für die gesamte Veranstaltungsbranche. Der Antrag der GEMA für das aktuell laufende Schiedsstellenverfahren wird entsprechend angepasst. Der neue Tarif wird zum 1.4.2013 eingeführt.

Volker Wagner, Präsident des BDK, begrüßt die Einigung mit der GEMA: „Die Besonderheiten des karnevalistischen Brauchtums fanden in den im April veröffentlichten Tarifen noch keine Berücksichtigung. Deshalb haben wir schon frühzeitig konstruktive Gespräche mit der GEMA aufgenommen. Der heute unterzeichnete Gesamtvertrag ist zum Wohle unserer 5.000 Vereine und 2,5 Millionen Einzelmitglieder. Er mildert deutlich die Belastung der künftigen GEMA-Vergütungen und bietet unseren Mitgliedsvereinen eine Planungssicherheit für die nächsten Karnevalszeiten.“

GEMA und Schützenbünde unterzeichnen Gesamtvertrag
Die Schützenbünde und die GEMA haben einen weiteren Gesamtvertrag auf Basis der neuen Veranstaltungstarife unterzeichnet. Nach dem Gesamtvertrag mit dem Bund Deutscher Karneval bestätigt ein weiterer Verhandlungspartner die Angemessenheit der Tarifreform im Veranstaltungsbereich.

Die Präsidenten der Schützenbünde begrüßen die gesamtvertragliche Einigung: „Der Vertragsabschluss mit der GEMA sichert die Zukunft des deutschen Schützenbrauchtums, indem er unseren Vereinen und der darin organisierten rund 2,5 Millionen Mitglieder Planungs- und Rechtssicherheit gewährt. Durch die Einigung profitieren alle der in oben genannten Bünde angeschlossenen Vereine von einem Gesamtvertragsnachlass in Höhe von 20% sowie weiteren Sonderregelungen, die der Pflege und Förderung traditioneller Schießsportarten und des Schützenbrauchtums in Deutschland entgegen kommen.“

„Verhandeln Sie mit uns im Sinne Ihrer Mitglieder.“
Neben dem aktuell laufenden Schiedsstellenverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt, das die neue, lineare Tarifstruktur auf Angemessenheit prüft, führt die GEMA weitere konstruktive Verhandlungen mit Einzelverbänden, um auf Branchenbesonderheiten zu reagieren: „Die Vertragsunterzeichnung mit den Schützenbünden unterstreicht unsere Verhandlungsbereitschaft. Wir sind gewiss, dass wir in naher Zukunft weitere Unterzeichnungen mit gesamtvertragsfähigen Einzelverbänden vereinbaren werden. Wir fordern die Verbände aktiv auf: Verhandeln Sie mit uns im Sinne Ihrer Mitglieder."

Dieser Aufruf wurde erhört: Die GEMA und der Verband der Musikspielstätten in Deutschland, die LiveMusikKommission (kurz LiveKomm), trafen sich in der vergangenen Woche zu einem ersten Verhandlungsgespräch in der GEMA Generaldirektion München. Ziel der Verhandlungsgespräche ist die Berücksichtigung von Branchenbesonderheiten der Clubs auf Basis der ab 1. April 2013 geltenden Tarife. Die konstruktiven Gespräche werden Anfang November fortgeführt.

Miteinander verhandeln, statt übereinander zu sprechen
Georg Oeller, Vorstandsmitglied der GEMA begrüßt die Verhandlungsbereitschaft der LiveKomm: „Wir freuen uns, dass wir gemeinsam mit der LiveKomm die Verhandlungen über die veröffentlichten Tarife eröffnen konnten. Das ist ein positives Signal für alle Clubs in Deutschland. Ich bin guter Dinge, dass wir gemeinsam mit den Vertretern der LiveKomm eine beidseitig gute Lösung finden werden, um die Besonderheiten der Clubszene in einem Gesamtvertrag zu berücksichtigen.“

Weitere Informationen zu den Veranstaltungstarifen
Quelle: GEMA